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Stellungnahme KfW Bankengruppe zur Presseerklärung von Greenpeace

Kreditvergabe durch DEG an indonesisches Unternehmen PT Smart

Die KfW Bankengruppe hat heute anlässlich der Demonstration von Greenpeace am Standort Frankfurt mit einem spontanen und ausführlichen Gespräch von Unternehmensvertretern mit den Aktivisten reagiert. Greenpeace wirft der KfW vor, im Rahmen einer DEG-Finanzierung an das Unternehmen PT Smart mit deutschem Geld den indonesischen Regenwald zu zerstören. Die Vertreter von KfW und DEG haben die Hinweise von Greenpeace aufgenommen. Die DEG, die schon im Oktober ein ausführliches Gespräch mit Greenpeace und mehreren NGO über das Projekt geführt hat, wird den neuerlichen Vorwürfen nachgehen. Umweltexperten der DEG werden Anfang Dezember in Indonesien Gespräche mit der Projektgesellschaft sowie mit lokalen NGO, darunter Greenpeace Indonesien, FFI und WWF, führen. Außerdem werden externe Experten das Projekt und die nun geäußerten Vorwürfe prüfen. Die DEG Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH hatte bereits Ende 2007 beschlossen, in Indonesien grundsätzlich keine neuen Palmölprojekte mehr zu finanzieren.

Die Vorwürfe von Greenpeace richten sich gegen eine Finanzierung der zur KfW Bankengruppe gehörenden DEG. Sie gewährte dem indonesischen Unternehmen PT Smart im Jahr 2007 ein Darlehen in Höhe von 32 Mio. USD zur Errichtung einer Speiseölraffinerie, in der Palmöl für den lokalen Verbrauch weiterverarbeitet wird. Palmöl ist ein wichtiges Grundnahrungsmittel für die Versorgung der schnell wachsenden Bevölkerung Indonesiens. Die Sicherung der Nahrungsmittelversorgung ist ein ausdrückliches Ziel der indonesischen Regierung sowie der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

Die DEG hatte das Projekt nur unter der Maßgabe finanziert, dass vertraglich ein hoher Standard zu Fragen des Umweltschutzes, insbesondere zur Verhinderung der Rodung von hoch schützenswertem Wald, sichergestellt wird. Als Standards wurden, neben international anerkannten Umwelt- und Sozialstandards (Weltbank / IFC Performance Standards sowie International Labour Organisation (ILO)), die Kriterien des vom BMZ mit geförderten „Round Table on Sustainable Palm Oil“ (RSPO) zugrunde gelegt. Das Unternehmen verzichtet ferner darauf, Plantagen auf sog. „tiefgründigen Torfboden“ zu entwickeln. Teil der vertraglichen Auflagen sind umfassende Aktionspläne („Environmental and Social Action Plans“). Das Projektunternehmen muss jährlich über die Einhaltung aller umwelt- und sozialrelevanten vertraglichen Auflagen berichten; die DEG steht außerdem im laufenden Austausch mit dem Unternehmen. Die DEG unterhält ausschließlich mit PT Smart Geschäftsbeziehungen. PT Smart gehört zu 87 Prozent zu Golden Agri Resources Ltd., deren Anteile zu 51 Prozent an der Börse in Singapur gelistet sind. In Golden Agri sind Agraraktivitäten der früheren „Sinar Mas Gruppe“ eingegangen. Gesellschaftsrechtlich existiert diese Gruppe seit der Asienkrise nicht mehr.

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